Ein halbes Jahr geht manchmal schneller rum, wie man denkt. Jetzt ist die Public Consultation zu Chromtrioxid abgeschlossen und es sind 251 Kommentare eingegangen. In den letzten Tagen haben wir diese, bzw. die meisten davon, gelesen und analysiert. Wir haben uns gefreut. Wir haben uns geärgert und wir haben uns gewundert.

Zunächst muss man einmal feststellen, dass die die Anzahl der Kommentare, die die Position der Industrie unterstützt, die Zahl den negativen Kommentaren um mehr als den Faktor 3 übersteigt. Das liegt auch daran, dass ca. 7% der Kommentare von Mitgliedbetrieben aus dem Vecco e.V. stammen. Das macht uns ein wenig stolz und zeigt wie engagiert und aktiv unsere Mitglieder nach den vielen Jahren immer noch sind.

Jetzt aber zu den weniger erfreulichen Aspekten unserer Analyse.

Es haben auch vier Mitgliedsstaaten eine Stellungnahme abgegeben. Und natürlich fallen diese Kommentare besonders ins Gewicht, weil auf dieser Ebene am Ende entschieden wird.

Die Kommentare sind für die Industrie alarmierend, aber auch wenig überraschend. Der deutsche Kommentar trägt die Handschrift der BauA. Dass hier der wissenschaftliche Grenzwert von 5µg/m³ nicht auf Begeisterung stößt, wenn im eigenen Land bereits seit geraumer Zeit ein Wert von 1 µg/m³ kann man eventuell nachvollziehen.

Was mich aber dazu verleitet einen persönlichen Kommentar zu schreiben ist die Stellungnahme der Schweden.

Wenn ich zurückdenke, gibt es so viel, was wir diesem wundervollen Land verdanken. Tolle Popmusik, pfiffige Einrichtungsideen und so viel Positives. Jetzt muss ich mich aber doch sehr wundern:

Natürlich kann man alles aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten. Und selbstverständlich vertrete wir die Industrie. Aber jetzt muss man sagen, dass hier ein entscheidender Fehler gemacht wird. Übrigens der gleiche Kardinalsfehler, der auch das Modell der Autorisierung zum Scheitern gebracht habt.

Schweden fordert einen endproduktorientierten und somit spezifischeren Ansatz der Beschränkung. Inklusive einer Analyse von Alternativen und Substitutionsplänen und zusätzlich noch Nebenbedingungen wie in den Zulassungsdossiers.

Das nenne ich eine Autorisierung durch die Hintertür.

Das nenne ich Mikromanagement.

Das bringt uns wieder in endlose Diskussionen über tausende verschiedene Anwendungen. Das wirft die Frage auf, wer im Enforcement das kontrollieren und überprüfen soll. Das Arbeitsaufkommen von ECHA, EU-Kommission und auf Unternehmensebene wird dabei bestimmt nicht weniger.

Oder sollte sich die EU-Kommission in Zeiten wie diesen wirklich mit der Frage beschäftigen, was eine dekorative und was eine funktionale Anwendung von Chromtrioxid ist.

Das lässt sich doch in vielen Fällen gar nicht trennen. Die ECHA und die Entwickler des ersten Entwurfs des Beschränkungsdossiers haben das verstanden und einen risikobasierten Ansatz gewählt.

An dieser Stelle möchte ich an den Competitivness Compass der EU erinnern. Dieser enthält viele gute Ideen und zum Beispiel auch einen Chemical Action Plan. Eine der wesentlichen Leitlinien des Kompasses für die Zukunft des Kontinents heißt hier zurecht „Simplification“.

Warum machen wir alles in Europa wieder kompliziert? Warum lernen wir nicht aus den Fehlern, die wir gemacht haben?

Da ich die Empörungskultur langsam müde bin, zum Abschluss noch ein konstruktiver Vorschlag:

• Bleibt beim risikobasierten Ansatz der Beschränkung
• Nehmt realistische und europaweit harmonisierte wissenschaftliche Grenzwerte
• Passt die verschiedenen Regulierengen aneinander an
• Definiert Messbedingungen und das Messdesign
• Fördert innovatitive Technik in Substitution Hubs
• Regelt das Monitoring auf eine smarte Art und Weise (Vgl. HAPOC Datenbank)

Aber bitte kehrt nicht zurück zum Mikromanagement.

Ich bin gespannt was die anderen Mitgliedstatten dazu sagen.

Vecco Vorstand

Matthias Enseling