Auch wenn Hapoc nicht explizit genannt wurde, haben die Inhalte zum Teil eine erhebliche Auswirkung auf unser Betätigungsfeld, bzw. die Clusterautorisierungen. Im Folgenden wollen wir die wesentlichen Inhalte kurz zusammenfassen. Die englischen Originaldokumente finden Sie ebenfalls in der Anlage. Gleichzeitig haben wir für unsere deutschsprachigen Mitglieder eine Übersetzung in Deutsch beigefügt.

Q&A: Auswirkungen der Chemservice (CTAC) Entscheidung.

Wie bereits mehrfach berichtet folgen alle derzeitigen Entscheidungen der Gerichts­entscheidung bei der der EuGH die über CTAC-Autorisierung teilweise für nichtig erklärt hat. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf die derzeitige Praxis der Regulierung und die tägliche Arbeit von ECHA, Kommission und den Antragstellern.

Die EU-Kommission muss zur weiteren Vorgehensweise in diesem Verfahren zwei Entscheidungen treffen. Zunächst wird der ursprüngliche Antrag im Licht des Gerichtsurteils beurteilt. Die Entscheidung kann nur negativ ausfallen. Aus unserer Sicht ist zu erwarten, dass dies erst erfolgt, wenn gleichzeitig die Reviewanträge von CTACsub 2 entschieden werden können. Nach unserer Information soll eine ECHA-Empfehlung hierzu Ende des Jahres 2024 vorliegen. Eine Entscheidung der EU-Kommission, bzw. des REACh Komittees wird also im Laufe des Geschäftsjahres 2025 erwartet. Solange zieht die Übergangsregelung nach Artikel 56 Absatz 1(d) und die notifizierten Unternehmen dürfen die Substanz Chromtrioxid weiterverwenden. Nebenbe­dingungen oder eine Notifizierungspflicht nach Artikel 66 bestehen zunächst nicht mehr.

Parallel gibt es weiter die HAPOC Upstream-Autorisierung, die vor dem „Latest Application Date“ abgegeben wurde und die die Nutzung von Chromtrioxid für die beschriebenen Anwendungen bis zur Entscheidung der EU-Kommission weiter zulässt. Wir suchen in den nächsten Tagen den Kontakt mit DG Grow um noch einmal die Sensibilität und Wichtigkeit dieser Autorisierung zu unterstreichen.

HAPOC muss bestehen bleiben. Mindestens bis die Beschränkung kommt.

Q&A: Beschränkung

Auch über die Beschränkung wurde schon viel geschrieben. Auf die Begründung warum und wieso verzichten wir deshalb an dieser Stelle. Die einzige Frage kann mit den Begriffen ob, wann und wie beschrieben werden.

Das Mandat wurde der ECHA am 27.September 2023 übermittelt und der Entwurf soll im April 2025 vorgelegt werden. Aktuell läuft der zweite Call for evidence bei dem sich der Vecco und seine Mitglieder stark engagieren. Der Entwurf der Beschränkung und die anschließende Public Konsultation werden also sicherlich kommen. Der Q&A benennt en frühesten Einführungstermin mit Ende 2026. Ob das realistisch ist und ob der Entwurf glatt und schnell durch die Entscheidungsgremien geht, darf zumindest bezweifelt werden.

Wir gehen aufgrund des politischen Meinungsbildungsprozesses davon aus, dass die Beschränkung erst im Jahr 2027/2028 kommt.

Zum Abschluss noch zwei Hinweise zu spezifischen Themen:

Funktionelle Anwendungen mit dekorativem Charakter

Die EU-Kommission weist darauf hin, dass es schwierig ist Mehrheiten im REACh-Komitee für dekorative Anträge zu bekommen. Ganz im Gegenteil drängen die Mitgliedsstaaten eher dazu die Substitution zu forcieren. Aus diesem Grund konnten nur zusätzliche Bedingungen einen Kompromiss herbeiführen. Dies ist zum einen eine verkürzte Reviewperiode und gleichzeitig die Forderung die Menge an eingesetztem Chromtrioxid um 50 % zu reduzieren. Dies sind erhebliche Hürden, die wir bei allen dekorativen Anträgen berücksichtigen müssen.  

Zivile Luftfahrt und Verteidigung

In diesem Segment werden aktuell die Anträge des ADCR-Konsortiums diskutiert. Die Kommission beabsichtigt, alle Dossiers in den Sitzungen des REACH-Ausschusses am 20. September und 14. Oktober zu besprechen und final abzustimmen. Wenn ein Unternehmen unter den ursprünglichen "Chemservice"-Antrag fällt, darf es weiterhin Chromtrioxid verwenden. Es wird jedoch auch darauf hingewiesen, dass es eine Zwischenzeit geben könnte bei der einige Anwendungen nicht abgedeckt sind. Konkret handelt es sich zum Beispiel um die Passivierung von metallischen Beschichtungen oder die Passivierung von Edelstahl im Bereich der zivilen Luftfahrt. Damit Sie hier Rechtsicherheit haben möchten wir sie bitten sich mit den entsprechenden Stellen Ihres Lieferanten in Verbindung zu setzen.

Anlagen:

-> Q&A No 1_Impact of Chemservice case on COM practice

-> Q&A No 2_Potential restriction of Cr(VI) substances

-> Q&A No 3_ADCR_Aerospace_Defence uses of Cr(VI) (2)

-> Q&A No 4_Functional chrome plating with decorative character (1)

-> Q&A No 4_kombiniert_de